Schambeck: "Österreichs Einheit nach 1945 ein Verdienst der Länder!"

Am 1. Dezember 1920 trat der österreichische Bundesrat zu seiner ersten Sitzung zusammen. Aus diesem Anlass lud Bundesratspräsident Martin Preineder zu einer Feierstunde in den Sitzungssaal der Länderkammer. Dabei brach nicht nur Preineder selbst eine Lanze für den Föderalismus, auch Festredner Herbert Schambeck hob die Bedeutung des Bundesrats als Ländervertretung in der Bundesgesetzgebung und als Sprachrohr der Regionen in der EU hervor. Der Bundesrat sei nicht als Gegenpol zum Nationalrat geschaffen, sondern von Anfang an als dessen Ergänzung gesehen worden, bekräftigte der Bundesratspräsident. Festredner Herbert Schambeck erinnerte in seinem Vortrag an die Gründung der Republik Österreich und wies darauf hin, dass das 1920 verabschiedete Bundesverfassungsgesetz ein Zwei-Kammer-System mit dem Nationalrat als Volksvertretung und dem Bundesrat als Ländervertretung vorsah. Dass Österreich im Jahr 1945 seine Einheit wahren konnte, ist nach Ansicht von Schambeck ein wesentliches Verdienst der Bundesländer. Erst nachdem die Länder die in Wien gebildete Bundesregierung anerkannt hätten, sei diese auch von den westlichen Alliierten akzeptiert worden. In der Folge habe der Bundesrat den Weg Österreichs vom Wiederaufbau bis zur Wiedererlangung der vollen Souveränität durch den Staatsvertrag begleitet, führte Schambeck aus. Unser Abgeordneter zum Bundesrat aus dem Bezirk Baden, Bgm. Christoph Kainz dazu: "Der Bundesrat agiert sicherlich nicht populistisch, sondern er ist konsensorientiert. Der Bundesrat fühlt sich den Menschen in den Regionen verpflichtet sieht sich als Sprachrohr und verlängerter Arm der Länder und Kleinregionen in Wien und auch bei der EU. Diese Rolle muss in Zukunft weiter ausgebaut werden."